Es gibt einige Neuigkeiten zum Thema Tauchen im Schlachtensee bzw. Krumme Lanke:
Wie wir hier bereits berichteten, hat das Umweltamt Steglitz-Zehlendorf am 27.6. eine Allgemeinverfügung zur Regelung des Gemeingebrauches für die Berliner Gewässer Krumme Lanke und Schlachtensee erlassen und darin das Sporttauchen ganzjährig untersagt.
--> Link zur Allgemeinferfügung (PDF)
Am 3.11.2008 berichtet nun das Onlinemagazin Diveinside, dass diese Allgemeinverfügung aufgrund zahlreicher Widersprüche durch Taucherinnen und Taucher aufgehoben wurde und belegt dies auch durch die Kopie eines entsprechenden Schreibens an eine Taucherin.
Link --> zum Beitrag bei Diveinside
Aus diesem Schreiben geht jedoch auch hervor, dass man beim Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf der die Auffassung vertritt, dass das es sich beim Sporttauchen um eine Gewässernutzung handeln würde, welche nicht unter die Gemeingebrauchsregelung des Berliner Wassergesetzes fallen würde und somit ohnehin nicht erlaubt sei und mit Bußgeld geahndet werden kann.
Diese Auffassung, dass das Tauchen in Berliner Gewässern verboten sei, ist auch auf der Seite "Sauberer Schlachtensee und Krumme Lanke" des Bezirksamtes unter "Aktuelles" zu lesen:
--> zur Homepage
Die gute Nachricht ist jedoch, dass dort ausserdem zu lesen ist, dass die Allgemeinverfügung derzeit geprüft wird mit dem Ziel, "ab 2009 in sehr begrenztem Umfang hier Gerätetauchen zu erlauben". Man scheint also zumindest bemüht zu sein, das Interesse der Taucher zu berücksichtigen.
Ob nun die Rechtsauffassung des Beziksamtes, dass das Tauchen in Berliner Gewässern nicht erlaubt sei, so korrekt ist, steht auf einem anderen Blatt. Ich kann dies nicht beurteilen, diese Frage wird wohl irgendwann ein Gericht entscheiden. Mir persönlich scheint jedoch die Begründung, man beruft sich auf § 3 Abs.1 Nr.4 WHG (betrifft das Einbringen und Einleiten von Stoffen in oberirdische Gewässer), zumindest recht fragwürdig.
Herzliche Grüße
Matthes
